SMV

Und wieder geht sie los – die Diskussion.

Wollen wir eine SMV? 
In Wirklichkeit geht es in dieser Diskussion leider nicht um mehr Teilhabe, um effizienteres Arbeiten als auf einem BPT, sondern – von Seiten der Befürworter aktueller Vorschläge – nur noch darum, ob wir #lqfb per Satzung zu einem verbindlichen Entscheidungstool umbauen wollen? LQFB hat mehr Probleme als die Verbindlichkeit – und die sieht jeder woanders.  Sei es Kettendelegation, Klarname / geheime Abstimmung , und vieles mehr.

Das Gerede davon, man bräuchte eine LQFB-basierte SMV, um schnelle Entscheidungen für die (zukünftigen) Abgeordneten treffen zu können (eines der üblichen Argumente), kann mich darüber nicht hinwegtäuschen.

Wie Wolfgang Steinert schon in seinem Blog  sagt, ist das irrelevant – wir haben in Deutschland den freien Abgeordneten – etwas was die Piraten absolut unterstützen – und auch so in den bisherigen Parlamenten in denen wir vertreten sind umsetzen. Welchen Nutzen soll in dieser Hinsicht denn nun eine SMV bringen? Es bringt uns nichts – auch wenn wir es als „verbindlich“ klassifizieren,  bleibt die Entscheidungsfreiheit eines Abgeordneten davon unberührt. Das ist also kein wirklicher Grund uns jetzt auf eine, wie Klaus Peukert es in seinem Blog nennt, „egal wie“-SMV zu stürzen – denn das WIE ist viel wichtiger, als das OB. Das WIE ist das, woran sich die Geister scheiden, denn das OB ist im Prinzip schon durch die Grundwerte dieser Partei geklärt.

Wir sollten also über das Wie reden – ohne Zeitdruck und dem Schreckgespenst des drohenden Untergangs, wie von Klaus angekündigt, im Nacken. Nein, die Gefahr daran zu scheitern, ein x-beliebiges System / Tool zu verwenden und dabei darauf zu hoffen, dass die Faszination darüber zu einer stetigen Verbesserung desselbigen führt, ist zu hoch – denn schon jetzt gibt es viele Anregungen für LQFB, die nicht umgesetzt werden können oder nicht umgesetzt werden wollen.
Darum sollten zunächst Meinungsbilder auf dem BPT in Neumarkt  eingeholt werden – statt einer SA-Änderung  die uns nicht weiterbringt – und die Grundidee und Vorteile einer SMV zerstört.

Und noch ein kleiner Ansatz zu den Delegationen
Hier sollte es keine 1 System für alle geben – Denn es ist nicht wichtig was andere mit ihrer Stimme machen wollen – sondern was man selbst mit seiner Stimme machen will.Das heißt für eine mögliche SMV – Es sollte alle Variationen der Delegation geben.Kettendelegationen – Präferenzdelegationen – und eine „Wie haben die anderen abgestimmt“.
Dazu noch ein Feedbacksystem anhand dessen ich überprüfen kann ob meine Delegationen in meinem Sinn entschieden haben und alle sind glücklich.
Den jeder hat zu erstmal nur das recht über seine Stimme zu entscheiden – nicht darüber wie jemand anderes damit umzugehen hat.Das einzige Problem das daduch entsteht ist wie bekomm ich das in einen Programmcode umgesetzt – und was noch wichtiger ist – wie mache ich das ganze übersichtlich für alle handle-bar.
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2 Gedanken zu „SMV

  1. Als Außenstehender, der die Diskussion per livestream am WE miterlebt hat und jetzt quasi rückblickend die Argumentation Revue passieren lassen kann, ist das hier ein gutes, sachliches Plädoyer des Für und Wieders. Überzeugend. Intressant ist: „es muss eine SMV..“, hat nicht funktioniert, das scheint dann die 1,8% ausgemacht zu haben, die am Ende für den Antrag SMV-Light gefehlt haben. Wird der BuVo jetzt seine Strategie überdenken? – sie wussten ja, dass sie eine 2/3 Mehrheit brauchten, haben sie sich auch so verhalten? Im Ergebnis wohl nicht!

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